Irland steht vor Neuwahlen
Veröffentlicht von
Hans A. Bernecker Börsenbriefe GmbH
am
22.11.2010
Dies ist eine exklusive Leseprobe von:
Bernecker Tagesdienst
Der irische Hilferuf, der die EU-Mitglieder am vergangenen Sonntag ereilt hat, bleibt nicht ohne Folgen. Der irische Ministerpräsident Brian Cowen hat Neuwahlen für den Anfang des kommenden Jahres in Aussicht gestellt. Ausschlaggebend für die Entscheidung Cowens dürfte die Ankündigung des grünen Koalitionspartners gewesen sein, sich nach der Verabschiedung des Haushalts aus der Regierung zurückzuziehen.
Anfang Dezember soll der konsolidierte Haushalt in das Parlament eingebracht werden. Dann wird sich zeigen, ob Cowen seine Koalition noch einmal geschlossen hinter sich bringen kann. Einige Abgeordnete hatten bereits angekündigt, dem Haushalt ihre Zustimmung zu verweigern, weil dieser massive Sparmaßnahmen vorsieht, die Widerstand in der Bevölkerung hervorrufen werden. Die Regierungskoalition hat eine denkbar knappe Mehrheit von lediglich drei Sitzen.
Cowen sind allerdings die Hände gebunden. Bringt er seinen Haushaltsentwurf nicht durch das Parlament, droht das milliardenschwere Rettungspaket von EU und IWF zu kippen. Cowen setzt auf Einsparungen bei den Sozialausgaben und Steuererhöhungen. Bis 2014 sollen jährlich rund 15 Milliarden Euro gespart werden.
Wenn das Beispiel Irlands Schule macht, wird sich in der politischen Landschaft Europa in der nahen Zukunft einiges ändern. Wir hatten gestern an dieser Stelle schon unsere Einschätzung abgegeben, dass Irland nicht der letzte Sanierungsfall in der Europäischen Union bleiben wird. Langeweile wird sich in den kommenden Monaten jedenfalls nicht einstellen.
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