Wer spart, verliert!
Bernecker Tagesdienst
Die Regierungen der größten europäischen Problembären Griechenland, Irland und Portugal sind gezwungen, massive Sparmaßnahmen einzuleiten und laufen dabei Gefahr, es sich nachhaltig mit ihrer Wählerschaft zu verscherzen. Dass Einschnitte bei den Sozialleistungen und höhere Steuern beim Volk nicht gut ankommen, durfte die portugiesische Minderheitsregierung um den Ministerpräsidenten Jose Socrates am Wochenende in Erfahrung bringen.
Die vorgezogenen Parlamentswahlen brachten ein klares Ergebnis: Die amtierende Regierung wurde abgestraft, die Oppositionsparteien konnten im Gegenzug kräftig zulegen. Aller Voraussicht nach wird Portugal in Zukunft von einer Koalition aus der sozialdemokratisch geprägten PSD und der rechtskonservativen CDS-PP regiert. Das Amt des Ministerpräsidenten wird Pedro Passos Coelho bekleiden.
Ein Kurswechsel ist nicht zu erwarten. Den Regierungen jener Länder, die auf ein Rettungspaket der Europäischen Union angewiesen sind, sind die Hände gebunden. Der Erhalt der Hilfszahlungen ist mit Auflagen verbunden. Wie Irland und Griechenland wird auch Portugal nicht darum herumkommen, die Ausgaben massiv zurückzufahren und neue Einnahmequellen zu erschließen. Es geht für die jeweilige politische Führung nicht mehr darum, Beliebtheitspunkte zu sammeln, sondern den Kollaps ihres Landes zu verhindern.
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