Quo vadis, Europäische Union?
Bernecker Tagesdienst
Harter Sparkurs oder Laissez-faire? Euro-Bonds oder nicht? Wohin wird die Reise für den europäischen Staatenverbund in den kommenden Jahren gehen? Nach der Wahlniederlage von Nicolas Sarkozy haben sich die Fronten verschoben. Frankreich steht in Sachen Sparpolitik nicht länger treu an der Seite Deutschlands. Angela Merkel ist der letzte Fels in der Brandung und tut sich zunehmend schwer, den Nachbarländern ihre Vorstellung von Finanzpolitik näherzubringen.
Nach dem heutigen Abend wissen wir wieder ein stückweit mehr, in welche Richtung es für die Europäische Union gehen soll. In Brüssel treffen sich die Regierungschefs, um eine gemeinsame Leitlinie in Sachen Wirtschafts- und Finanzpolitik zu erarbeiten. Eurobonds stehen auf ausdrückliches Verlangen der deutschen Kanzlerin zumindest offiziell nicht auf der Agenda. In Sachen Infrastruktur-Investitionen und Arbeitsmarktpolitik dürfte es hingegen etwas leichter fallen, einen Konsens zu finden. Entscheidend ist, dass es gelingt, ein Signal der Handlungsfähigkeit zu senden. Das Spiel auf Zeit hat sich als wenig probates Mittel erwiesen.
Bernecker Tagesdienst
