Portugal kommt wieder auf die Agenda
Bernecker Tagesdienst
Angesichts zahlreicher anderer Krisenherde sind die Verschuldungsprobleme einiger Länder aus der Eurozone in den vergangenen Wochen aus dem Blickfeld der Anleger gerutscht. Seit gestern steht zumindest Portugal wieder im Rampenlicht. Ministerpräsident José Sócrates hat am Mittwochabend seinen Rücktritt eingereicht, nachdem das Parlament das von seiner Minderheitsregierung geschnürte Sparpaket abgelehnt hatte. Die Opposition hat damit ihre Chance genutzt, um vorzeitige Neuwahlen herbeizuführen.
Das Sparpaket sollte dazu beitragen, den portugiesischen Haushalt zu entlasten und die Neuverschuldung zurückzuführen. Auf Portugal kommen nun weitere Wochen politischer Unsicherheit und Führungslosigkeit zu. Erst im Juni wird es zu Neuwahlen kommen, bis dahin droht ein Stillstand, der die Krise des Landes weiter verschärfen dürfte. Der Zins, den das Land auf Staatsanleihen mit einer Laufzeit von fünf Jahren bezahlen muss, liegt aktuell deutlich über der Marke von 7 Prozent, die Finanzminister dos Santos als kritisch bezeichnet hatte.
Portugal muss in den kommenden Wochen Anleihen mit einem Gesamtvolumen von mehr als vier Milliarden € refinanzieren, bis Mitte des Jahres muss das Land rund neun Milliarden € über die Ausgabe neuer Staatsanleihen einsammeln. Die Wahrscheinlichkeit, dass Portugal demnächst auf ein Care-Paket seitens der Europäischen Währungsunion angewiesen sein wird, steigt signifikant. Für den Euro sind das keine guten Nachrichten.