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Veröffentlicht von Redaktion am 31.05.2011

Deutschland bewegt sich

Deutschland bewegt sich

Hätte es die Nuklearkatastrophe in Japan und die damit verbundene Diskussion über einen schnellstmöglichen Atomausstieg nicht gegeben, würden viele Deutsche derzeit wohl immer noch mit dem Gefühl durch die Lande laufen, dass Deutschland von Teilzeitkräften regiert wird. Jetzt geben CDU und FDP allerdings Vollgas. Der Atomausstieg bis 2022 darf als beschlossen gelten, Verkehrsminister Ramsauer kündigt stammtischwirksam ein energisches Vorgehen gegen die Preisgestaltung der Mineralölkonzerne an und CSU-Chef Horst Seehofer gibt seinen Widerstand gegen eine bundesweite Suche nach einem geeigneten Atommüll-Endlager auf.

 

Fast drängt sich der Eindruck auf, dass Deutschland mitten im Wahlkampf steckt. Obwohl dieser Eindruck täuscht, kommt der Tatendrang nicht von ungefähr. Die Popularität der Grünen hat die Parteienlandschaft kräftig durchgewirbelt. CDU, SPD und FDP sehen dringenden Handlungsbedarf. Auch wenn vieles über die Schiene Effekthascherei (siehe Ramsauer vs. Mineralölkonzerne) laufen wird, Deutschland kann von der neu entstandenen Wettbewerbsintensität unter den Parteien nur profitieren.

Die Bundesagentur für Arbeit liefert heute eine Steilvorlage, welche die Regierung ebenfalls nicht ungenutzt verstreichen lassen wird. Die Zahl der Arbeitslosen ist im Mai saisonbereinigt um weitere 8.000 gesunken. 2,974 Mio. Menschen werden in der Statistik als arbeitslos geführt, so wenige wie zuletzt im Jahr 1992. 

 


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