Wir hatten es an dieser Stelle bereits vor einigen Wochen angekündigt

Veröffentlicht von Hans A. Bernecker Börsenbriefe GmbH am 08.12.2010
Dies ist eine exklusive Leseprobe von:

Bernecker Tagesdienst

Der politische Handlungsspielraum für US-Präsident Barack Obama ist nach den Kongresswahlen deutlich kleiner geworden. Die veränderte Ausgangslage - die Republikaner haben die Mehrheit im Repräsentantenhaus erobert, während die Demokraten ihre Mehrheit im Senat knapp verteidigen konnten - macht eine engere Zusammenarbeit der Rivalen erforderlich und bringt Kompromisse mit sich, die für beide Seiten meist unbefriedigend sind.


Die Notwendigkeit, eben solche Kompromisse zu schließen sind für Obama Fluch und Segen zugleich. Es gilt, den konservativen Kräften entgegenzukommen, ohne dabei zu stark von seinen Idealen abzuweichen und damit die eigenen Anhänger zu verschrecken. Gelingt ihm dieser Spagat, steht seiner Wiederwahl im Jahr 2012 nichts im Wege. In den kommenden Monaten werden daher vor allem Obamas Qualitäten als Kommunikator gefragt sein. Es gilt, die getroffen Kompromisse gut zu verkaufen. Bislang ist es ihm nicht gelungen, die unter seiner Führung erarbeiteten notwendigen und richtigen Reformen (Gesundheitssystem, Finanzmärkte) so zu vermitteln, dass die überwiegend kritischen Anmerkungen seiner Gegenspieler übertönt werden konnten. Bei der jüngst ausgehandelten Einigung auf eine Verlängerung der von seinem Vorgänger eingeführten Steuervergünstigungen droht es, ähnlich zu laufen. In den eigenen Reihen wird Obama vorgehalten, eingeknickt zu sein. Die Republikaner brüsten sich indes damit, Obama einen Strich durch seinen ursprünglichen Plan gemacht zu haben, die für alle Amerikaner geltenden Vergünstigungen auslaufen zu lassen und im Gegenzug die einkommensschwachen Bürger durch andere Steuererleichterungen zu entlasten. Die kommenden beiden Jahre werden für Obama ein hartes Stück Arbeit, doch es dürfte sich lohnen. Der Weg führt letztlich über eine Erholung am Arbeitsmarkt. Gelingt hier 2011 die Wende, dürfen sich die Amerikaner auf Barack Obama in der Version 2.0 freuen.

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