Wie erwartet haben es sich die amerikanischen Wähler nicht nehmen lassen, ihrem Präsidenten den berühmten Denkzettel zu verpassen

Veröffentlicht von Hans A. Bernecker Börsenbriefe GmbH am 02.11.2010
Dies ist eine exklusive Leseprobe von:

Bernecker Tagesdienst

Die Demokraten haben ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus verloren. Dass die Mehrheit im Senat behauptet werden konnte, ist nur ein schwacher Trost. Barack Obama wird es in den verbleibenden Jahren seiner Amtszeit schwer haben, tiefgreifende Reformen durchzusetzen. Im Senat wurden 37 von 100 Sitzen neu vergeben. Die Republikaner konnten nach den bislang bekannten Ergebnissen mindestens 24 Sitze erobern. Die Mehrheit der Demokraten ist damit merklich geschrumpft. Im Repräsentantenhaus werden die Republikaner künftig eine komfortable Mehrheit haben, nach den vorliegenden Auszählungsergebnissen konnten sie mindestens 60 Sitze hinzugewinnen.


Wenn man sich die Grabenkämpfe vor Augen führt, die Obama in den letzten Monaten auszufechten hatte, kann man sich vorstellen, mit welcher Geschwindigkeit zukünftig in den USA Politik gemacht wird, nachdem die Demokraten ihre Mehrheit verloren haben. Auch wenn Parteien nach eigenem Bekunden stets nur das Wohl des Landes im Kopf haben, darf man sich darauf einstellen, dass die Republikaner in den kommenden Monaten vor allem darauf bedacht sein werden, eine zweite Amtszeit von Barack Obama zu verhindern. Ihre zentralen Wahlkampf-Forderungen, die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen und gleichzeitig die Staatsausgaben zu senken, lassen sich nicht vereinen. Es droht eine Blockadepolitik. Jedes neue Gesetz bedarf eines Kompromisses zwischen den beiden Parteien. Auch wenn die Unternehmen davon profitieren werden, dass die politischen Entscheidungen so lange geschliffen werden, bis sie niemandem mehr weh tun, ist dies keine gute Ausgangslage für eine Revitalisierung der USA.

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