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Veröffentlicht von Redaktion "Frankfurter Tagesdienst" am 09.09.2010

Im Diskurs um die Verlängerung der Laufzeiten für deutsche Atomkraftwerke sickern immer mehr Details an die Öffentlichkeit

Im Diskurs um die Verlängerung der Laufzeiten für deutsche Atomkraftwerke sickern immer mehr Details an die Öffentlichkeit

Medienberichten zufolge hat die schwarz-gelbe Regierungskoalition mit den Energiekonzernen eine Regelung getroffen, die dem Staat im Falle steigender Strompreise hohe Zusatzeinnahmen garantiert.

Die „Süddeutsche Zeitung“ veröffentlicht Details aus einem „Atomkompromiss“ getauften Eckpunkte- papier, das zwischen der Regierung und den Energiekonzernen ausgehandelt wurde. Steigt der Strom-Großhandelspreis über 63 Euro je Megawattstunde, wird der Staat demnach die Hälfte der Differenz zu diesem Basiswert abschöpfen. Damit könnten die Einnahmen des Staates aus der Laufzeitverlängerung deutlich höher ausfallen als die aktuell anvisierten 30 Milliarden Euro. Der eigentlich erst ab dem Jahr 2017 angedachte Energiefonds muss zudem wohl bereits ab dem kommenden Jahr von den Versorgern mit Vorauszahlungen gefüllt werden. Für die Jahre 2011 und 2012 sind Zahlungen in einer Größenordnung von jeweils 300 Millionen Euro fällig. In den Jahren 2013 bis 2016 werden pro Jahr 200 Millionen Euro fällig. Dabei soll es sich um eine Fixzahlung handeln, die auch dann nicht zurückerstattet wird, wenn eine künftige Regierung an der Laufzeitverlängerung rüttelt. Mit den Einzahlungen soll die Entwicklung von Projekten zur Gewinnung von Strom aus regenerativen Energien und Effizienzverbesserungen in der Energieversorgung finanziert werden. Dass sich die Energiekonzerne auf diese auf den ersten Blick recht einschnei- denden Bedingungen einlassen, zeigt, wie viel für die Unternehmen auf dem Spiel steht und welche Zusatzgewinne zu erwarten sind. Wir hatten bereits zum Einstieg bei E.ON und RWE geraten. Dabei bleibt es.

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