Die USA drohen China mit Sanktionen

Gestern verabschiedete das US-Repräsentantenhaus eine Gesetzesvorlage, die den Umgang mit Im- portgütern zum Gegenstand hat. Der Gesetzestext sieht Maßnahmen vor, die zur Anwendung gelangen können, wenn sich Staaten durch Währungsmanipulationen Vorteile im Handel verschaffen. Die Sanktionsmöglichkeiten reichen bis hin zur Erhebung von Strafzöllen. Bislang hat die Gesetzesvorlage nur das Repräsentantenhaus passiert, eine Vorlage vor dem Senat steht noch aus. Es ist unwahrscheinlich, dass eine Abstimmung noch vor den Wahlen Anfang November erfolgt. Der Gesetzestext stieß überparteilich auf große Zustimmung und wurde mit 348 zu 79 Stimmen angenommen. Barack Obama setzt mit der Initiative kurz vor den Wahlen noch einmal ein Ausrufezeichen in seinen Bemühungen, den Arbeitsmarkt in den USA wieder in Gang zu bekommen. Die Regierung hat in der Vergangenheit wiederholt die chinesische Währungspolitik für den Abbau von Arbeitsplätzen in den USA verantwortlich gemacht. Durch den niedrigen Yuan haben die chinesischen Unternehmen einen Wettbewerbsvorteil gegen- über der amerikanischen Konkurrenz. Wie China auf das protektionistische Ansinnen reagiert, bleibt abzuwarten.