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Veröffentlicht von Redaktion "Frankfurter Tagesdienst" am 25.08.2010

Die Bankenabgabe kommt

Die Bankenabgabe kommt

Eingebettet in einen Gesetzesentwurf zur Reform des Insolvenzrechts für Banken hat das Bundeskabinett am heutigen Mittwoch die seit langem diskutierte Bankenabgabe verabschiedet. Rund eine Milliarde Euro pro Jahr sollen die Finanzinstitute gemeinsam aufbringen, um im Falle eines Konkurses den Umbau von Banken ohne Belastung der Steuerzahler zu ermöglichen. In den hierzu zu gründenden Restrukturierungsfonds zahlen private Kreditinstitute wie auch Sparkassen und Genossenschaftsbanken ein. Die Höhe des zu leistenden Beitrages wird sich an der bilanziellen Risikoneigung des jeweiligen Institutes orientieren.

Der Gesetzesentwurf ist eine späte Reaktion der Regierung auf die Ereignisse rund um den Niedergang der Hypo Real Estate. Das neue Insolvenzrecht sieht auch die Möglichkeit einer Aufspaltung und (Teil-)Verstaatlichung angeschlagener, aber systemrelevanter Institute vor. Wenn die Beratungen in Bundestag und Bundesrat erfolgreich verlaufen, könnte das neue Gesetz bereits Anfang des kommenden Jahres in Kraft treten. Die bislang bekannt gewordenen Eckpunkte sind durchaus plausibel und überzeugend. Der Spagat zwischen Entlastung der Steuerzahler und Belastung der Banken ist gelungen. Überzeugen konnte heute auch der Ifo-Geschäftsklimaindex, der mit einem überraschenden Anstieg an den Aktienmärkten für Impulse sorgt. Die Stimmung in den Vorstandsetagen der Unternehmen ist unverändert gut. Der Index für den Monat August kletterte von 106,2 auf 106,7 Punkte. Im Vorfeld war mit einem Rückgang auf 105,7 Zähler gerechnet worden.

Der obige Artikel stellt die Meinung des genannten Autors und/oder der genannten Börsenbrief-Redaktion dar und ist als unverbindliche Information anzusehen und keine Anlageempfehlung.


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