Die Bankenabgabe kommt
Veröffentlicht von
Hans A. Bernecker Börsenbriefe GmbH
am
24.08.2010
Dies ist eine exklusive Leseprobe von:
Bernecker Tagesdienst
Eingebettet in einen Gesetzesentwurf zur Reform des Insolvenzrechts für Banken hat das Bundeskabinett am heutigen Mittwoch die seit langem diskutierte Bankenabgabe verabschiedet. Rund eine Milliarde Euro pro Jahr sollen die Finanzinstitute gemeinsam aufbringen, um im Falle eines Konkurses den Umbau von Banken ohne Belastung der Steuerzahler zu ermöglichen. In den hierzu zu gründenden Restrukturierungsfonds zahlen private Kreditinstitute wie auch Sparkassen und Genossenschaftsbanken ein. Die Höhe des zu leistenden Beitrages wird sich an der bilanziellen Risikoneigung des jeweiligen Institutes orientieren.
Der Gesetzesentwurf ist eine späte Reaktion der Regierung auf die Ereignisse rund um den Niedergang der Hypo Real Estate. Das neue Insolvenzrecht sieht auch die Möglichkeit einer Aufspaltung und (Teil-)Verstaatlichung angeschlagener, aber systemrelevanter Institute vor.
Wenn die Beratungen in Bundestag und Bundesrat erfolgreich verlaufen, könnte das neue Gesetz bereits Anfang des kommenden Jahres in Kraft treten. Die bislang bekannt gewordenen Eckpunkte sind durchaus plausibel und überzeugend. Der Spagat zwischen Entlastung der Steuerzahler und Belastung der Banken ist gelungen.
Überzeugen konnte heute auch der Ifo-Geschäftsklimaindex, der mit einem überraschenden Anstieg an den Aktienmärkten für Impulse sorgt. Die Stimmung in den Vorstandsetagen der Unternehmen ist unverändert gut. Der Index für den Monat August kletterte von 106,2 auf 106,7 Punkte. Im Vorfeld war mit einem Rückgang auf 105,7 Zähler gerechnet worden.
Dies ist eine exklusive Leseprobe von:
Bernecker Tagesdienst
